Münnerstadt
Stadtrat

Kein Abriss in diesem Jahr

Bürgermeister Helmut Blank sichert zu, dass das Hallenbad in diesem Jahr stehen bleibt. Lob bekam er von Leo Pfennig.
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Rainer Pitterich zeigt den von ihm entworfenen Plan des Hallenbades. Laut Aussage des Bürgermeisters wird er auch in diesem Jahr nicht erleben müssen, dass sein Bau abgerissen wird.  Foto: Archiv/Thomas Malz
Rainer Pitterich zeigt den von ihm entworfenen Plan des Hallenbades. Laut Aussage des Bürgermeisters wird er auch in diesem Jahr nicht erleben müssen, dass sein Bau abgerissen wird. Foto: Archiv/Thomas Malz
Die Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges für die städtische Forstabteilung nahm Stadtrat Leo Pfennig (fraktionslos) zum Anlass, eine Diskussion über die Bildung von Haushaltsresten anzustoßen. Er wollte damit sicherstellen, dass das Geld für den Abriss des Hallenbades nicht vom Haushalt 2016 in den Etat 2017 verschoben wird. "Ich glaube, diese Diskussion ist berechtigt", sagte Bürgermeister Helmut Blank dazu. Und: "In diesem Jahr wird es mit Sicherheit keinen Abbruch geben."


Außer Dienst gestellt

Das städtische Forstfahrzeug mit Baujahr 1998 und 236 000 Kilometern auf dem Tacho war wegen technischer Mängel außer Dienst gestellt worden. Deshalb schlug die Verwaltung den Kauf eines Ersatzfahrzeuges vor, das nicht älter als sieben Jahre und dessen Laufleistung nicht höher als 150 000 Kilometer ist. Im Haushalt 2016 waren dafür keine Mittel eingestellt. Es sei aber eine Mittelverschiebung möglich. Maximal 17 000 Euro stehen zur Verfügung. Nach kurzer Diskussion über das eigentliche Thema, sagte Leo Pfennig: "Ich gehe davon aus, dass keine Haushaltsreste gebildet werden." Beim Verwaltungshaushalt sei das natürlich so, sagte der geschäftsleitende Beamte und Kämmerer Stefan Bierdimpfl. Beim Vermögenshaushalt mache es durchaus Sinn, Haushaltsreste zu bilden, um bei Bedarf in der haushaltslosen Zeit Anfang eines Jahres Investionen tätigen zu können.
"Mir geht es darum, dass niemand auf die Idee kommt, das Hallenbad in diesem Jahr abzureißen." In den Haushalt 2017 dürften dafür keine Mittel in den Etat eingestellt


Abriss schon möglich

"Diese Zusage kann ich Ihnen nicht geben", sagte Stefan Bierdimpfl dazu. Denn am 20. Dezember könnte das Bad abgerissen werden, weil der Bürgerentscheid vom 19. Dezember 2016 nur ein Jahr Gültigkeit hat.Deshalb sei es sehr wohl möglich, Haushaltsmittel bereitzustellen.
Doch Bürgermeister Helmut Blank gab die Zusage, das Bad heuer nicht abzureißen. "Das ist ein Gebot der Vernunft", meinte er. Bezüglich der Jahresfrist liege der Stadt eine andere rechtliche Aussage vor. Leo Pfennig bat darum, ihm diese rechtliche Aussage zukommen zu lassen. Dann legte er zur Überraschung mancher Stadtratskollegen los: "Ich bedanke mich ausdrücklich bei Ihnen, dass sie gegen den Beschluss der Mehrheitsfraktion das Bad nicht abgerissen haben." Und: "Wenn Sie Lob verdient haben, dann bekommen Sie es auch." Helmut Blank verwies darauf, dass er immer einen Bürgerentscheid zum Thema Hallenbad gefordert habe.
Nach diesem Ausflug zum Hallenbad kam dann doch noch einmal das eigentliche Thema, nämlich der Kauf eines Kastenwagens für den Forst, zur Sprache. Das wurde vom Stadtrat bei einer Gegenstimme von Ralf Verholen (Freie Wähler) auch so beschlossen.
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