SPD-Anfrage

Wege aus der Schuldenfalle

Überschuldung ist auch im Landkreis Bamberg ein Thema. Immerhin galt hier im vergangenen Jahr für mehr als 7400 Menschen, dass sie "die Summe ihrer fälligen...
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Überschuldung ist auch im Landkreis Bamberg ein Thema. Immerhin galt hier im vergangenen Jahr für mehr als 7400 Menschen, dass sie "die Summe ihrer fälligen Zahlungsverpflichtungen auch in absehbarer Zeit nicht begleichen können und ihnen zur Deckung ihres Lebensunterhaltes weder Vermögen noch Kreditmöglichkeiten zur Verfügung stehen" - so die offizielle Definition.
Der positive Aspekt: Im Gegensatz zu den meisten anderen Regionen in Bayern hat sich die Zahl der überschuldeten Personen in den vergangenen Jahren nicht drastisch erhöht. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Landtags-SPD an Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hervor. Demnach stieg die Zahl der überschuldeten Personen in Bayern zwischen 2012 und 2016 um 7,9 Prozent auf rund 790 000 an. Am stärksten betroffen waren Mittelfranken (plus 12,4 Prozent), Oberbayern (plus 9,4 Prozent) und die Oberpfalz (plus 8,8 Prozent). In Niederbayern (plus 6,7 Prozent), Schwaben (plus 6,5 Prozent), Unterfranken (plus 4,5 Prozent) fiel der Anstieg moderater aus. Dagegen hat sich die Zahl der Überschuldeten in Oberfranken seit 2012 kaum verändert (plus 0,7 Prozent).


SPD fordert Reform der Beratung

Wie die Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (SPD) aus Altenkunstadt in einer Pressemitteilung anführt, stieg die Zahl derer, die als überschuldet gelten, im Landkreis Bamberg von 7302 auf 7414. Die Schuldnerquote ging damit aufgrund des Bevölkerungswachstums zwischen 2012 und 2016 sogar leicht von 6,17 auf 6,15 Prozent zurück. Bayernweit stieg die Quote in diesem Zeitraum dagegen von 7,0 auf 7,4 Prozent. Biedefeld und die SPD fordern vor allem mit Blick auf die Gesamtentwicklung eine Reform der Schuldner- und Insolvenzberatung im Freistaat. "Die Zahlen zeigen auf, dass trotz Wirtschaftsbooms in Bayern mitnichten alle Menschen ihre Existenz auf der Vorstufe zum Paradies bestreiten", stellt die Landtagsabgeordnete fest. Ein großes Manko sei, dass es in 18 bayerischen Landkreisen und der kreisfreien Stadt Schweinfurt für überschuldete Menschen derzeit keine Anlaufstelle für Schuldner- und Insolvenzberatung gebe. Wobei in Bayern für die Insolvenzberatung der Freistaat zuständig ist, während die Schuldnerberatung Aufgabe der Kommunen, also der Landkreise und kreisfreien Städte, ist.


Anlaufstellen vor Ort

Auch hier schneidet der Raum Bamberg relativ gut ab. So finanzieren etwa Stadt und Landkreis gemeinsam Personal- und Sachkosten einer Schuldnerberatung bei der Caritas, beziehungsweise zusammen mit dem Landkreis Forchheim eine Beratungsstelle der Diakonie.
Dennoch, führt Biedefeld unter Berufung auf Angaben des Sozialministeriums an, müssten überschuldete Menschen in Bayern bis zu drei Monate auf eine Beratung warten. Eine flächendeckende zuverlässige Beratung sei dringend erforderlich, Schuldner- und Insolvenzberatung sollten zügig zusammengelegt werden. Über Letzteres sei sich der Landtag seit Jahren einig, aber die Staatsregierung handle nicht. Sozialministerin Müller habe zwar geantwortet, dass der entsprechende Gesetzentwurf mittlerweile in der Ressortabstimmung sei, ein konkreter Zeitplan zur Umsetzung aber nicht vorliege. hak
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