Marktleugast

Kritik an Äußerungen der WGM

Der Jahresabschluss der Wählergemeinschaft Marktleugast hatte ein Nachspiel in der Gemeinderatssitzung am Montagabend.
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Foto: StefanieB. - stock.adobe.com
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Die bis dahin unspektakuläre Sitzung des Marktgemeinderats Marktleugast am Montagabend war schon fast zu Ende, als sich CSU-Gemeinderat Oswald Purucker zu Wort meldete. Dabei ging er vor allem mit Norbert Volk und seiner Wählergemeinschaft Marktleugast (WGM) und deren öffentlichen Äußerungen bei ihrem Jahresabschluss ins Gericht. Volk hatte den (gegen die Stimmen der WGM-Räte verabschiedeten) Bau der Druckleitung zwischen Neuensorg und Marktleugast kritisiert und die vorgelegten Wirtschaftlichkeitsberechnungen angezweifelt. Er hätte stattdessen eine Kläranlage favorisiert.
"Bei der Bürgerversammlung am 21. November konnte Bürgermeister Franz Uome eine eindrucksvolle Leistungsbilanz vorstellen und bekanntgeben: Halbierung der Schulden innerhalb von drei Jahren und Reduzierung der Darlehenszinsen von 120 000 Euro auf 33 000 Euro", stieg Purucker ein. "Als wir mit Bürgermeister Norbert Volk 2014 im Finanzausschuss den letzten Haushalt vorbereiten wollten, hatten wir das Problem, dass wir für das ganze Jahr 2014 nur noch eine freie Finanzspanne von circa 20 000 Euro zur Verfügung hatten.
Uome habe vor leeren Kassen gestanden. "Selbst das beste Förderprogramm hätte uns nichts genutzt, wenn wir unseren Eigenanteil nicht aufbringen können", so Purucker. Bereits 2013 habe die Gemeinde die Möglichkeit gehabt, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, zum Beispiel die Beantragung von Stabilisierungshilfen. Leider habe Bürgermeister Volk auf eine Antragstellung verzichtet.
Bürgermeister Uome habe nicht lange gezögert. "Sein angekündigter Kassensturz brachte Zinseinsparungen von fast 35 000 Euro im ersten Jahr." Geld, mit dem die ersten Fördertöpfe beantragt werden konnten. Die Stabilisierungshilfe habe nicht nur die Schulden reduziert, sondern dazu beigetragen, dass sich die Zinszahlungen von 120 000 Euro in 2013 um 75 000 bis 80 000 Euro in den folgenden Jahren verringerten. Das seien insgesamt 276 000 Euro Liquidität aus eigener Kraft, plus Gelder aus nicht mehr zu tilgenden Darlehen.
"Wenn wir nun die größten Investitionen wie Breitbandausbau, Neugestaltung Radonplatz, Floriansplatz, Tiefbrunnen 2 oder barrierefreier Zugang des Rathauses - um nur einige von über 30 umgesetzten Maßnahmen zu nennen - in kürzester Zeit finanzieren und umsetzen konnten, lag es einzig und allein an den nun vorhandenen freien Mitteln im Gemeindehaushalt", so Purucker.
Und selbst die Abwasseranlage Neuensorg sei kein Problem mehr für Franz Uome gewesen. "Sicher hätten die Vorgänger Manfred Huhs und Norbert Volk die Anlage - wie vom Wasserwirtschaftsamt vorgeschrieben - auch bauen können. Sie hatten aber anscheinend kein Geld mehr." Und was den Zusammenschluss aller Abwasseranlagen zu einer einzigen Abrechnungseinheit betreffe, dieser Beschluss sei in Volks Amtszeit und mit seinen Mehrheiten gefasst worden. "Also nicht Franz Uome hat irgendeinen Ortsteil benachteiligt, wenn es nach der Beschlusslage geht, sondern Norbert Volk", erklärte Purucker.


Niedrige Gebühren

Die vermeintlich günstigeren Varianten habe es auch schon in der Bürgermeisteramtszeit Volk gegeben, und auch damals hätten verschiedene Ingenieurbüros den Anschluss an die Kläranlage als wirtschaftlichste Alternative berechnet. "Ich würde mich freuen, wenn wir künftig nicht mehr versuchen, einen Gemeindeteil durch den anderen ausstechen zu wollen. Unsere Wasser- und Abwassergebühren sind nicht höher als in vergleichbaren Gemeinden und hier im Oberland immer noch die günstigsten", so Purucker.
Auch CSU-Gemeinderat Martin Döring hatte im Vorfeld in dieser Angelegenheit bereits öffentlich Kritik an der WGM geübt und gesagt: "Ich kann verstehen, dass es Bürger ärgert, dass sie jetzt noch mal für Maßnahmen der Abwasserbeseitigung zur Kasse gebeten werden, aber diese Entscheidung stammt aus Zeiten, in denen Norbert Volk in führender Position war." Döring weiter: "Die Druckleitung Neuensorg wäre damals für fast 400 000 Euro weniger zu haben gewesen. Der Gebührenzahler sollte schon wissen, bei wem er sich für die Mehrkosten und die damit verbundene Gebührenerhöhung beim Abwasser bedanken muss."
Bürgermeister Franz Uome erbat sich in der Gemeinderatssitzung ebenso - in Richtung Norbert Volk und WGM gewendet - nicht immer wieder Unfrieden wie in Sachen Abwasser zu stiften. Die Bürger bezahlten die Anlage langfristig und nicht auf einmal über Beiträge.
Einstimmig abgesegnet hatte der Marktgemeinderat Marktleugast zuvor den kaufmännischen Jahresabschluss 2016 der Wasserversorgung der Oberlandgemeinde. Er schließt in der Bilanz in Aktiva und Passiva mit 1,901 Millionen Euro und die Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresverlust von 23 110 Euro ab. Der Jahresverlust in Höhe von 23 110 Euro wird auf die neue Rechnung 2017 vorgetragen.
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