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Winterdienst bleibt - Gebühren fallen weg

Tschirn — Am Winterdienst in Tschirn wird sich nichts ändern, die Bürger werden jedoch ab dem kommenden Jahr dafür keine Gebühren mehr zahlen müssen. Wie in der Vergangenheit übern...
 
von MICHAEL WUNDER
Tschirn — Am Winterdienst in Tschirn wird sich nichts ändern, die Bürger werden jedoch ab dem kommenden Jahr dafür keine Gebühren mehr zahlen müssen. Wie in der Vergangenheit übernimmt die Gemeinde auch künftig alle Räumarbeiten auf den Gehwegen.
Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung war es aufgrund des Tagesordnungspunktes "Auflösung der 2011 beschlossenen Winterdiensteinrichtung" zu Irritationen gekommen. Nach einer Einigung in der vorangegangenen Sitzung mussten jetzt noch die Formalien erledigt werden.


Satzungen aufgehoben

So hob der Gemeinderat nicht nur die Winterdienstsatzung und die Winterdienstgebührensatzung auf, sondern zudem die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter.
Auf Nachfrage gab Geschäftsleiter Thomas Weber die Auskunft, dass die Änderungen ab dem 1. Januar 2016 gelten, die bisher angefallenen Gebühren müssten noch bezahlt werden.
Besprochen, jedoch noch nicht beschlossen wurde ein vorliegender Strom-Konzessionsvertrag mit dem Bayernwerk. Zweiter Bürgermeister Michael Hader und Christian Alber (beide AfT) baten darum, im Hinblick auf die Antennengemeinschaft noch individuelle Lösungen einzuarbeiten. Der "Mustervertrag" soll deshalb nachverhandelt und im kommenden Jahr beschlossen werden.


Betonpflaster für den Park

Zur bereits beschlossenen Sanierung der Wege im Park legte man nunmehr auch das entsprechende Pflaster fest. Mit großer Mehrheit entschied man sich auf Vorschlag von Gemeinderat Günter Böhnlein (CSU) für das günstigere Betonpflaster. Als Begründung führte er an, dass dies auch im Bereich des Feuerwehrhauses verwendet wurde und dem Einsatzzweck dient.
Die AfT forderte darüber hinaus einen Gesamtplan für den Park. Keine wesentlichen Beanstandungen hatte die örtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde und Gemeindewerke ergeben. "Es wurde nichts Kritisches festgestellt, die kleinen Anregungen wurden mittlerweile schon umgesetzt", meinte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Günter Böhlein (CSU).


"Zukunftsweisend"

Eingangs hatte Bürgermeister Peter Klinger (CSU) über die geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt in Richtung Nordhalben informiert. Der Gemeinderat zeigte sich mit einer grundlegenden Sanierung der Straße durch das staatliche Bauamt einverstanden. Die Gemeinde muss sich um die Gehwege, Bordsteine und um die Versorgungsleitungen kümmern, die teilweise überbaut sind.
Der Bürgermeister sprach von einer zukunftsweisenden Entscheidung. Die genaueren Kosten werde er noch ermitteln lassen.
Weiterhin informierte Peter Klinger das Gremium, dass der neue Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr eingetroffen ist. Die offizielle Inbetriebnahme plant die Wehr im Mai durchzuführen. mw


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