Ebern

Die Windrad-Pläne schieben neuerlich die Diskussionsrunden an

Bürgerversammlung, Informationsveranstaltung, Behördenabstimmung - ein breites Arbeitsspektrum in Sachen Windpark auf dem Tonberg im Bürgerwald hat Eberns B...
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Bürgerversammlung, Informationsveranstaltung, Behördenabstimmung - ein breites Arbeitsspektrum in Sachen Windpark auf dem Tonberg im Bürgerwald hat Eberns Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) bei der Sitzung des Hauptausschusses für die nächsten Wochen angekündigt. Dabei geht es auch um die Rücknahme der Rodungsflächen, die mittlerweile mit 90 Hektar angegeben worden waren.
Wie Hennemann auf Anfrage gegenüber unserer Redaktion erklärte, habe er den Hauptausschussmitgliedern erläutert, dass noch Gespräche mit den Behörden zum Verfahrensablauf und dem Umfang des Gebietes, das für die Windkraft aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen werden soll, laufen. "Die Größe von 90 Hektar kam auf Vorschlag des Landratsamtes zustande, da es rechtlich ein klar abgrenzbares Gebiet sein muss und sich deswegen an bestehenden Grenzen und Straßen orientiert wurde. Die Stadt hat angeregt, nochmals zu prüfen, ob nicht auch eine kleinere Fläche klar abgrenzbar wäre, da für die vier beabsichtigten Windräder die Fläche in diesem Umfang nicht benötigt wird und die GUT (Gesellschaft der Gemeinden und des Landkreises zur Umsetzung der Energiewende) diese auch nicht beantragt hat." Hennemann widerspricht damit auch der Mutmaßung in Reihen der Bürgerinitiativen, wonach der jetzt beantragte Bau nur der Startschuss für noch weit mehr Windkraftanlagen darstelle.


Es bleibt bei maximal vier Anlagen

Der Bürgermeister: "Der Stadtrat hat seinen Beschluss für vier Windräder gefasst und wird diese Anzahl auch in dem Bebauungsplanverfahren festlegen."
Weiter informierte Hennemann darüber, dass im Oktober eine Informationsveranstaltung der Stadt zusammen mit der Gemeinde Kirchlauter für die Bürger beider Gemeinden zum Windpark geplant sei, bei der Vertreter der GUT und weitere Referenten und Experten zum Thema Windkraft zu den bisher eingebrachten Bedenken Stellung nehmen werden.
Weiter werde eine Bürgerversammlung für die Bürger der Stadtteile Reutersbrunn, Eichelberg und Heubach vorgesehen. Hier sollen Fragen der Bürger, die im Vorfeld eingereicht werden können, beantwortet werden und obendrein über den Planungsstand seitens der Stadt informiert werden.
Der von sieben Stadträten eingereichte Antrag auf erneute Behandlung soll danach, voraussichtlich im Oktober, auf die Tagesordnung kommen.
Hennemann machte im Hauptausschuss deutlich, dass "ich eine sachliche Diskussion und Auseinandersetzung mit dem Thema Windkraft haben möchte und keine von Emotionen geprägte Debatte". Die Stadt sei lediglich der Verfahrensträger und nicht der Betreiber des Projektes.


Verlässliche Partnerschaft

Und er fügte an: "Ich habe die Mitglieder des Hauptausschusses gebeten, in ihren Fraktionen das Thema Windkraft nochmals zu beraten und zu einer abschließenden Meinungsbildung zu kommen. Wir müssen als Stadt ein verlässlicher Partner sein und können nicht ständig unsere Meinung ändern. Es geht nicht, ein Verfahren einzuleiten und dann beim zweiten Schritt dagegen zu sein. Das ist wie bei jedem anderen Verfahren, Bebauungsplan oder Antrag auf ein Projekt, so auch hier. Es entsteht auch Aufwand und Kosten bei den Verfahren in der Verwaltung, den Behörden und bei den Projektbetreibern."
Aus des Bürgermeisters Sicht stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar: Der Stadtrat hat nach intensiver Vordiskussion, Besichtigung und Abwägung der Argumente im Juni eine Entscheidung mehrheitlich getroffen, das Projekt Windpark auf den Weg zu bringen. "Das war eine Grundsatzentscheidung, die steht, und müsste nicht nochmal beraten werden. Alle Argumente, auch die, die in den Informationsveranstaltungen der Bürgerinitiative aus Kirchlauter, eingebracht wurden, waren bekannt und konnten eingesehen (Internet, einschlägige Foren) werden. Es hat auch niemand bei der damals angesetzten Abstimmung für eine Verschiebung der Entscheidung plädiert.
Trotzdem stellt sich Hennemann nicht gegen eine erneute Abstimmung: "Ich möchte im Stadtrat nochmals eine Entscheidung herbeiführen, um für den weiteren Ablauf des Verfahrens Klarheit zu haben."
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