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Region  // Artikel für Gemeinden

Tschirn hat im Haushalt noch "Luft für Investitionen"

von unserem Mitarbeiter Michael Wunder Tschirn — Die Gemeinde Tschirn hat ihren Haushalt, nach der Vorstellung durch die Kämmerin Sabine Fischer, einstimmig beschlossen. Bürgermeis...
Peter Klinger
 
von MICHAEL WUNDER
von unserem Mitarbeiter Michael Wunder

Tschirn — Die Gemeinde Tschirn hat ihren Haushalt, nach der Vorstellung durch die Kämmerin Sabine Fischer, einstimmig beschlossen. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) meinte noch vor der Darlegung des Zahlenwerks "Der Haushalt sieht nicht schlecht aus, er bietet besonders im Vermögenshaushalt einiges an Luft für Investitionen".
Auch der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Günter Böhnlein (CSU) griff den einzelnen Positionen vor und sah in der Gesamtschau ein durchweg positives Ergebnis. Er verwies dabei auf die Rücklagen, so dass der Schuldenstand als "Pipifax" angesehen werden kann.
Sabine Fischer, die auch das Jahresrechnungsergebnis von 2013 bekannt gab, ging auf die Eckdaten des knapp eine Million umfassenden Zahlenwerks ein. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich dabei auf 722 000 Euro und der Vermögenshaushalt auf 271 000 Euro. Nicht vorgesehen ist eine Änderung der Steuerhebesätze, welche alle bei 300 Prozentpunkten liegen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 120 000 Euro festgelegt.

Erfreuliche Gewerbesteuer

Eine weitere erfreuliche Entwicklung gebe es bei den Gewerbesteuereinnahmen, welche sich gegenüber dem Vorjahr um 75 000 Euro erhöhen. Auf der anderen Seite habe man eine um 17 000 Euro höhere Gewerbesteuerumlage und die Erhöhung der Kreisumlage um 21 000 Euro im Haushalt vorgesehen.
Wie die Kämmerin sagte, sei es immer recht schwierig, die Kosten für die Kinderbetreuung zu ermitteln. Hier werden sich aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe aber Änderungen ergeben.
Im Vermögenshaushalt wurde mit dem Umbau des mittleren Dorfplatzes die größte Maßnahme herausgenommen und aufs nächste Jahr verschoben. Dafür sollen für Wege im Park 30 000 Euro aufgenommen werden. Neben der Anschaffung eines Staffellöschfahrzeugs, dessen Finanzierung aber weitgehend gedeckt ist, ist die Dachumdeckung der Gemeindekanzlei die größte Investition der Gemeinde.
Zusammen mit dem Dorfplatz soll im kommenden Jahr auch der "Berliner Ring" auf einfache Weise ausgebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 70 000 Euro und werden nach Abzug des Gemeindeanteils auf die Anlieger umgelegt.

Schulden sinken um 40 000 Euro

Der Schuldenstand der Gemeinde wird um rund 40 000 Euro auf rund 370 000 Euro gesenkt. Demgegenüber steht aber eine Rücklage in Höhe von rund 230 000 Euro. Ebenfalls einstimmig genehmigt wurde der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke. Diese werden am Jahresende aufgelöst und wieder dem Gemeindehaushalt zugeführt.
Eine Diskussion löste bereits vor Eintritt in die Tagesordnung Christian Alber (AfT) aus. Er zeigte sich mit den umfangreichen 17. Tagesordnungspunkten in keiner Weise einverstanden. Er kritisierte, dass der Bürgermeister in den vergangenen drei Monaten nicht viel bewegt habe und jetzt eine derart gefüllte Tagesordnung mit Haushalt vorlege.
Gemeinderat Günter Böhnlein versuchte zu schlichten und meinte, dass man sich ein zeitliches Limit setzen sollte. Es wurde daraufhin vereinbart, die öffentliche Sitzung auf eineinhalb Stunden zu begrenzen und nach den Informationen und dem Bauantrag mit dem Haushalt zu beginnen.
Letztendlich wurde nach dem Ablauf der vorgesehenen Sitzungszeit noch die Dachumdeckung für die Gemeindekanzlei behandelt. Hier sollten die Anbieter noch einmal den Umfang der auszuführenden Arbeiten überprüfen. Die anderen Punkte der Tagesordnung wurden auf nächste Gemeinderatssitzung verschoben.


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