Tschirn

Streit um Information: Tschirner Verwaltung wurde die Entlastung verweigert

Der Antrag der AfT- Fraktion (Alternative für Tschirn), welche den Bergweg 2017 mit einer neuen Asphaltierung versehen haben wollte, wurde auf 2018 verschob...
Artikel einbetten
Der Antrag der AfT- Fraktion (Alternative für Tschirn), welche den Bergweg 2017 mit einer neuen Asphaltierung versehen haben wollte, wurde auf 2018 verschoben. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) verwies auf die laufenden Projekte, welche zeitlich, aber auch finanziell gestemmt werden müssen und sah im laufenden Jahr keine Möglichkeit der zweifelsohne notwendigen Durchführung. Der Gemeinderat erhofft sich dabei Synergien, indem der Landkreis die Lehestener Straße gleichzeitig saniert und man eine gemeinsame Ausschreibung vornehmen kann. Der Ausbau wird für das Jahr 2018 fest eingeplant.
Festgestellt wurde die Jahresrechnung der Gemeinde im Verwaltungshaushalt mit 738 995 Euro und im Vermögenshaushalt mit 169 815 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 27 271 Euro und zu den Rücklangen 4012 Euro. Die Gemeindewerke schlossen im Verwaltungshaushalt mit 120 467 Euro und im Vermögenshaushalt mit 39 444 Euro ab. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug hier 9550 Euro, es erfolgte ein Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 29 236 Euro.
Zuvor diskutierte man heftig die einzelnen Beanstandungen des Rechnungsprüfungsausschusses. Dessen Vorsitzender Günter Böhnlein (CSU) forderte eine zeitnahe Information des Gemeinderates, wenn bei Baumaßnahmen oder Anschaffungen der Kostenrahmen überschritten wird. Kritisch betrachtet wurden die Anschaffungen bei der Feuerwehr, sowie der Stromverbrauch im Gerätehaus. Hier sollte man sich insbesondere auf die "Stromfresser" konzentrieren, sagte Böhnlein.


"Gemeinderat nicht informiert"

Zweiter Bürgermeister Michael Hader (AfT) kritisierte die hohen Reparaturkosten des Winterdienstfahrzeugs BSI in Höhe von 12 307 Euro. Nachdem der Gemeinderat nicht darüber informiert wurde, werde die AfT der Entlastung, besonders des Bürgermeisters nicht zustimmen. Mit 4:4 Stimmen wurde deshalb der Verwaltung die Entlastung verweigert. Einstimmig wurde hingegen die Jahresrechnung der Gemeindewerke festgestellt und Entlastung erteilt. Dort musste ein Sollfehlbetrag in Höhe von 24 729 aus dem Jahr 2011 noch ausgeglichen werden. Genehmigt wurde die Abschlussbilanz 2015 des Gemeindewerks.
Der Verlust bei der Entwässerungsanlage in Höhe von 19 257 Euro wird durch Eigenkapital ausgeglichen. Der Gewinn aus der Wasserversorgung in Höhe von 419 Euro wird der Gewinnrücklage zugeschlagen. Für Gemeinderat Günter Böhnlein war das erkennbare Defizit bei der Entwässerungsanlage erneut ein Grund auf die Beitragskalkulation hinzuweisen. Er möchte die Bürger in kleineren Schritten belasten, anstatt abzuwarten, bis der Fehlbetrag noch höher wird und dann eine gewaltige Kostenerhöhung ansteht. Über das weitere Vorgehen bei den 14 in der Bürgerversammlung angesprochenen Punkte wurde diskutiert. Ein Teil der Anfragen wurde bereits erledigt, ein Teil davon wird erledigt, einige Punkte werden nicht weiter verfolgt, waren sich die Gemeinderäte einig. Dabei sollte vorwiegend die Anregung von Christian Böhnlein, er forderte einen Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße nach Brennersgrün, weiter verfolgt werden. Auf Antrag des Zweiten Bürgermeisters Michael Hader wurde der für die nichtöffentliche Sitzung geplante Punkt, bei dem es um eine Garage in der alten Schule ging, öffentlich behandelt.


AfT: nicht nachvollziehbar

Bürgermeister Peter Klinger erklärte dazu, dass man in nächster Zeit einen neuen Gemeindebus - finanziert durch Werbeträger - erhalten werde. Dafür brauche man eine Unterstellhalle, wozu sich die Halle neben dem BRK-Fahrzeug anbiete. Die Halle steht seit Jahren leer, sei aber noch immer an das BRK vermietet, so Klinger. Er wollte deshalb Eigenbedarf anmelden und das Mietverhältnis kündigen. Für die AfT sei diese Vorgehensweise nicht nachvollziehbar und auch nicht in Ordnung, meinte Werner Welscher (AfT). Er verwies auf die räumliche Enge in diesem Bereich und sprach auch Alternativen im Ortsbereich an.
Bürgermeister Klinger entgegnete: "Wir wollen doch niemandem was wegnehmen, sondern nur eine ungenutzte Garage zurückholen".
Letztendlich einigte man sich darauf, das Gespräch mit dem BRK zu suchen und eine einvernehmliche Lösung anzustreben. Schließlich wollte Christian Alber (AfT) noch geprüft wissen, ob es möglich wäre, in der alten Schule einen Internet-Gastzugang einzurichten. Damit hätten alle, speziell die Vereine als Nutzer, die Möglichkeit sich schnell und kostenlos ins Netz einzuwählen. Der Bürgermeister sicherte zu, den Vorschlag prüfen zu lassen.
Verwandte Artikel
Verwandte Fotoserien
Noch keine Kommentare
Sie sind nicht angemeldet.
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentieren zu können!
registrieren