Neunkirchen am Brand

Neunkirchen kommt dieses Jahr ohne neue Kredite aus

22 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des Neunkirchner Haushalts und liegt damit drei Prozent unter dem Vorjahresniveau. "Er stützt sich auf die allge...
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22 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des Neunkirchner Haushalts und liegt damit drei Prozent unter dem Vorjahresniveau. "Er stützt sich auf die allgemein gute Konjunktur", sagte Bürgermeister Heinz Richter (FWG).
Stabil seien die Steuereinnahmen und Zuweisungen. "Die Einkommenssteuer hat sich um 300 000 Euro auf 5,7 Millionen erhöht", freut sich der Bürgermeister. Die über 500 000 Euro höhere Kreisumlage führe zu 634 000 Euro weniger Zuschüsse, trotzdem können über eine Million Euro zum Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die Steuern und Zuweisungen decken über 60 Prozent der laufenden Ausgaben. Der dritte große Posten im Verwaltungshaushalt sind die Personalkosten mit drei Millionen Euro. Neunkirchen sei eine ständig wachsende und sich weiter entwickelnde Gemeinde, da steige auch der Personalbedarf.
Etliche Posten sind als Ausgaben im Vermögenshaushalt eingeplant. Beispiele sind 50 000 Euro für die aussagekräftige Planung eines neuen Gebäudes für die Offene Ganztagesschule, 170 000 Euro, um den Pavillon als neuen Jugendtreff an den Heuwiesen brandschutztechnisch aufzurüsten und das Büro der Jugendpflegerin vor Ort einzurichten, 95 000 Euro für den Wiederaufbau der Marktbefestigung Hirtengraben. Das wird in Eigenregie erledigt, über die Städtebauförderung hätte es über 200 000 Euro gekostet.
2017 könne der Markt auf vorhandene Rücklagen zugreifen und damit 50 Prozent abdecken. Eine Neukreditaufnahme sei nicht notwendig. Um die Investitionen zu finanzieren, können auch 1 494 000 Euro aus den allgemeinen Rücklagen entnommen werden. Ende 2017 sind die Schulden weiter reduziert worden auf 2,94 Millionen Euro. "Ich freue mich, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen zu können", sagte Richter, der seinen Dank an Kämmerer Arne Schell richtete. Dem guten Haushalt stimmten die SPD- und die CSU-Fraktion zu.
Martin Walz (CSU) möchte den Haushalt aber künftig bereits im ersten Quartal verabschieden. "Wir werden dem nächsten Haushalt nicht zustimmen, wenn die Friedhofssatzung und der Feuerwehrentwicklungsplan nicht geklärt sind", sagte Walz.
Die Schuldenreduzierung kann er nicht als Erfolg verbuchen. "Wir reduzieren die Schulden nicht, weil wir gut gewirtschaftet haben, sondern weil vieles vor sich hergeschoben wurde", sagte Walz.


Viele Interessenten

Ute Löffler betonte für die ÜWG, dass Bildung die wichtigste Aufgabe sei. Außerdem betrachtet sie nicht die Gewerbegrundstücke als Mangelware, sondern die Liste der Interessenten, die sich für ein Gewerbegrundstück bewerben, werde immer länger. Zwar seien die Steuereinnahmen für die Gemeinde wichtig und Gewerbe mache sicher den Ort attraktiver, dennoch mahnte sie, dass damit landschaftliche Flächen zerstört und die historische Ansicht des Ortes verbaut würde. Mit den zwei Gegenstimmen der Grünen wurde der Etat verabschiedet.
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