Ihr gutes Recht

Rechnung von der Feuerwehr

Wann Einsätze der Feuerwehr gezahlt werden müssen, erzählt Matthias Moyano, Stadtbrandrat in Bamberg.
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Foto: Armin Weigel/dpa
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Sie rückt aus, wenn die Küche in Flammen steht oder das geliebte Haustier in Gefahr ist. Doch nicht immer sind Einsätze der Feuerwehr kostenlos. Welche Kosten vom Steuerzahler übernommen werden und wann der Verursacher zu bezahlen hat, weiß Matthias Moyano, Stadtbrandrat in Bamberg.
Kostenfrei sind alle Einsätze oder Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung von Menschen und Tieren dienen. Wann diese Kostenfreiheit gilt, veranschaulicht der Experte an einem Beispiel: "Wird die Feuerwehr zu einem Verkehrsunfall mit eingeklemmter Person gerufen, ist die Personenbefreiung kostenfrei. Die Beseitigung der Unfallfolgen, zum Beispiel von ausgelaufenem Kraftstoff, die von der Feuerwehr vorgenommen werden muss, um Umweltschäden zu vermeiden, kann dem Verursacherprinzip gemäß aber verrechnet werden."
Unter die kostenfreien Leistungen fallen der Brandschutz zur Beseitigung drohender Brand- und Explosionsgefahren sowie die Bekämpfung von Bränden. Auch die Bereitstellung von ausreichend technischer Hilfe bei Unglücksfällen und Notständen im öffentlichen Interesse zählt zu den Pflichtaufgaben der Feuerwehr. Wenn unvermittelt eingetretene Ereignisse erheblichen Schaden verursachen oder Menschen und Sachen in große Gefahr bringen, liegt ein öffentliches Interesse an Hilfe durch die Feuerwehr nur dann vor, wenn Selbsthilfe aufgrund fehlender Kenntnisse und technischer Mittel ausgeschlossen ist. "Die Kosten trägt die Gemeinde aus den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen, also aus den Steuern aller. Dafür hat aber auch jeder Anrecht auf kostenfreie Hilfe", so Moyano.
Wer irrtümlich einen Brand meldet, muss für das Ausrücken der Einsatzkräfte nicht aufkommen. Es sei sogar die Pflicht eines jeden Bürgers, Brände zu melden und für ihre Bekämpfung zu sorgen, so der Stadtbrandrat. "Der Bürger oder ein Dritter kann ja nicht für die Erfüllung seiner Pflicht einen finanziellen Nachteil erleiden", erklärt er und nennt folgendes Beispiel: Jemand hat eine Rauchentwicklung in seiner Nähe festgestellt, ohne sie lokalisieren zu können und alarmiert die Feuerwehr. Es stellt sich heraus, dass es sich um ein zulässiges Lagerfeuer handelt. Der Einsatz bleibt für die Privatperson kostenfrei. Anders sieht das bei Vorsatz oder oftmals bei grob fahrlässigem Handeln aus. Wer mutwillig und ohne triftigen Grund Alarm auslöst, einen Scherzanruf bei der Feuerwehr macht oder durch Unachtsamkeit wie beim leichtfertigen Wegwerfen einer noch glühenden Zigarette einen Brand auslöst, zahlt. Hier können auch die Leistungen anderer Hilfsorganisationen in Rechnung gestellt werden. Ein böswillig ausgelöster Alarm beläuft sich dann schnell auf 1000 Euro oder mehr. Zusätzlich wird eine solche Straftat juristisch verfolgt und kann mitunter auch zu längeren Haftstrafen führen.
Einsätze der Feuerwehr, die genauso gut von Dienstleistern oder Wirtschaftsbetrieben erledigt werden könnten, sind ebenfalls kostenpflichtig, wie Moyano fortfährt. Lässt man den Schlüssel in der Wohnung liegen und ruft die Feuerwehr, um die Tür wieder zu öffnen, muss dieser Einsatz gezahlt werden. Hier hätte auch ein Schlüsseldienst beauftragt werden können. "Die Feuerwehr müsste die Tür auch gar nicht öffnen, da es sich in diesem Fall um eine ,freiwillige Leistung' handelt, die eben nicht verpflichtend zu erfüllen ist - immerhin besteht hier keine Gefahr für Leib und Leben", erklärt der Stadtbrandrat.
Abhängig von äußeren Umständen ist die Rettung von Haustieren. Moyano erklärt den Sachverhalt so: "Ein Feuerwehreinsatz, um einen Hund, der beim Gassi-Gehen in einem Kanalrohr stecken geblieben ist, zu befreien, wird wohl kostenfrei sein. Anders sieht es aus, wenn Anleinpflicht galt, der Hund aber nicht an der Leine geführt wurde und dann in das Kanalrohr gelaufen ist."
Sophie Gürtler

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