Die Haushaltslöcher werden größer

Die fränkischen Städte sind noch nicht pleite oder zahlungsunfähig. Das wäre zum jetzigen Zeitpunkt übertrieben. Gut geht es ihnen in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise aber schon lange nicht mehr. Sinkende Einnahmen aus der Gewerbe- und der Einkommensteuer, zusätzliche Belastungen durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz des Bundes, all das treibt die Kommunen immer mehr in eine finanzielle Krise. Der damit einhergehend geringer werdende Handlungsspielraum der Kommunen höhlt zudem das Selbstverwaltungsrecht unserer Städte und Gemeinden immer mehr aus und stellt es grundsätzlich in Frage.

Gut geht es eigentlich nur noch den Städten, die in den Zeiten üppig sprudelnder Gewerbesteuern die Möglichkeit hatten, Rücklagen zu bilden. So etwa die Stadt Schweinfurt. Oberbürgermeisterin Gudrun Grieser verweist darauf, dass man bis 2008 Rücklagen in Höhe von 90 Millionen Euro bilden konnte. Zwar sind auch in Schweinfurt die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr total abgesackt, angesichts des Finanzpolsters muss man sich über den laufenden Haushalt beziehungsweise die Etats für 2011 und 2012 aber keine großen Sorgen machen. Bleibt den Städten die Krise und damit verbundene Einnahmeausfälle erhalten, wird es jedoch selbst in Schweinfurt eng.

So eng, wie es andernorts schon ist, zum Beispiel in Hof oder Bayreuth. Hier ringen die Städte bereits in diesem Jahr um von der Bezirksregierung zu genehmigende Haushalte, weil sie in ihren Haushalten für 2010 ohne neue Kredite nicht mehr auskommen. Auch in Frankens äußerstem Westen, in Aschaffenburg, schrillen inzwischen sämtliche Alarmglocken. Kämmerer Jürgen Bogner braucht in diesem Jahr Kredite über 16 Millionen Euro. Da habe man auch bei der Regierung von Unterfranken die Augenbrauen hochgezogen, den Haushalt aber letztlich doch genehmigt. Und auch für das Jahr 2011 seien sieben Millionen Euro neue Schulden notwendig, so Bogner. Und das bei einer optimistischen Einschätzung der Entwicklung.

In Würzburg kommen die Verantwortlichen für den laufenden Haushalt ebenfalls um eine Kreditaufnahme nicht herum. Die Rücklage in Höhe von gut 11 Millionen wäre mit dem Haushalt 2011 aufgebraucht, ist sich Kämmerer Christian Schuchardt sicher. Dann helfe nur noch rigoroses Sparen.

Das gleiche Bild zeigt sich in Erlangen. Dort klafft ein Loch von 30 Millionen Euro in dem für 2010 noch nicht beschlossenen Haushalt. Die Rücklagen seien aufgebraucht, jetzt geht es an die freiwilligen Leistungen. Durch Kürzungen hofft man hier bis zum Jahr 2014 14 Millionen Euro einsparen zu können. Dem Sparkurs könnte auch das Erlanger Figurentheater-Festival zum Opfer fallen.

Städte wie Bamberg kommen für das laufende Jahr noch ohne Neuverschuldung aus, aber auch hier tickt eine Zeitbombe. Die Firma Bosch fällt aufgrund der Wirtschaftslage die nächsten Jahre als Gewerbesteuerzahler aus, gleichzeitig müssen einige Großprojekte wie ein neues Freizeitbad gewuchtet werden.

Die Städte machen für dieses Finanzdesaster einhellig sinkende Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer verantwortlich. Dazu kämen zusätzlich Aufgaben aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die den finanziellen Niedergang der Kommunen nur noch beschleunigten. Gehe es so weiter, dann stünde das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen bald nur noch auf dem Papier. An 2012 mag man in Frankens Städten derzeit noch gar nicht denken. Entwickelt sich die Lage wie von einigen Finanzexperten befürchtet, stünden einige Städte unmittelbar vor dem finanziellen Ruin. Es sei denn, es regnet noch einige Geldkoffer vom Himmel, wie ein Sprecher der Stadt Erlangen schmunzelnd anmerkte.