Bambergs Haushaltslöcher werden größer

29.07.10 Von: Michael Wehner

Stadtfinanzen Die Lücken im Bamberger Haushalt 2011 betragen nach der ersten Prognose 24 Millionen Euro. Bamberg kommt deshalb auch im kommenden Jahr um eine harte Sparrunde nicht herum. Dennoch will der Stadtrat das Schlimmste verhindern. Einstimmig entschied er, dass Vereine nicht bluten sollen.

Eines der wenigen Projekte, für die 2011 noch Geld da ist: die Landesgartenschau. Unser Lufbild zeigt die seit kurzem frei geräumte Fläche rund um den ehemaligen Wasserturm der Erba. Foto: Ronald Rinklef

2010 war hart. Selbst bei der Reinigung der Grundschulen musste die Stadt eisern sparen. Bei den Löchern in den Straßen sowieso. 2011 könnte noch härter werden. Das zeichnete sich am Dienstag in der Sitzung des Finanzsenats ab. Der Stadtrat stellte die Weichen für jenes Zahlenwerk, das die Geschicke der Stadt im kommenden Jahr bestimmen wird. Und er sah dabei in tiefe Haushaltslöcher.

Über 24 Millionen Euro, so rechnete Kämmerer Bertram Felix den Mitgliedern des Finanzsenats vor, umfassen die Fehlbeträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg 2011 nach der ersten Prognose. Vor allem die höhere Bezirksumlage, die niedrigeren Schlüsselzuweisungen und die nach wie vor niedrigen Gewerbesteuereinnahmen schlagen zu Buche, reißen Millionenlöcher in das Budget der Stadt.

Das bedeutet ganz konkret: Bis zur Übergabe des Haushaltsentwurfs am 17. November wird der Kämmerer der Stadt den Rotstift kreisen lassen und das Zahlenpaket genau um diese Summe erleichtern müssen.

Eines hat der Stadtrat vorweg aber sichergestellt. Die Vielzahl der Vereine, die kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Institutionen in Bamberg sollen nicht fürchten müssen, dass ihnen von den geringen Zuschüssen der Stadt, die häufig nur bei wenigen hundert Euro liegen, noch etwas abgeknabbert wird: Der Vorschlag der Kämmerei dies zu tun, wurde einstimmig abgeblockt. "Wir können das nicht mehr rechtfertigen, dass Millionen in Großprojekte fließen, aber das Geld für Soziales fehlt", sagte CSU-Sprecher Helmut Müller.

Keine Einwände gab es auch auf Seiten der GAL: Sprecher Peter Gack nahm aber auch den Stadtrat als Verursacher der Geldnöte von seiner Kritik nicht aus: "Auf der einen Seite wird das Geld mit offenen Händen rausgeschmissen, auf der anderen muss massiv gespart werden." Als Beispiel für überzogene Ausgaben nannte Gack auch die Landesgartenschau, die nach seinen Recherchen den höchsten städtischen Eigenanteil aller bayerischen Gartenschauen aufweist. "Da hätte man sparen können."

Doch die Mehrheit im Gremium sieht dies anders. So kann die Landesgartenschau auch im Jahr 2011 mit sicherer Finanzierung rechnen: 1,5 Millionen Euro sollen nach dem Vorschlag der Kämmerei aus der Rücklage entnommen werden. Danach ist keine freie Rücklage mehr vorhanden, sagte Kämmerer Felix. Im Klartext: Es herrscht Ebbe in der Stadtkasse.

Auch die Beschäftigten der Stadt müssen ihren Teil zur Konsolidierung beitragen. Weil die Personalkosten auf 59,4 Millionen Euro und damit die bekannten Tarifsteigerungen begrenzt werden sollen, billigte der Finanzsenat eine Wiederbesetzungssperre von frei werdenden Planstellen von mindestens sechs Monaten.

Mehr über die Finanznöte der Stadt Bamberg lesen Sie im Fränkischen Tag.