Brasilien will Twitter-Blogs über Polizeikontrollen unterbinden

Das fordert zumindest die Generalstaatsanwaltschaft des Landes, die eine entsprechende Klage gegen das Internet-Netzwerk Twitter und Betreiber derartiger Twitter-Konten einreichte, wie die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtete. Der Blog «RadarBlitz - GO» setzte die Aktualisierung der Meldungen am Dienstag zunächst aus.

Bei den in Brasilien mit dem deutschen Wort «Blitz» bezeichneten Polizeikontrollen werden Fahrzeugpapiere geprüft und auch Alkoholtests durchgeführt. «RadarBlitz - GO» meldet die Kontrollstellen mit Uhrzeit und Ort. Aus Sicht des Generalstaatsanwalts gefährdet das die allgemeine Sicherheit. Bei den Kontrollen gehe es auch um die Entdeckung von Autodiebstählen, Entführungen, illegalem Waffenbesitz und Drogenhandel. Sollte der bei der Justiz im Bundesstaat Goiás eingereichten Klage stattgegeben werden, drohen bei Zuwiderhandlungen Strafen von 500 000 Reais (220 000 Euro) pro Tag.