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Lichtenfels schnürt ein Konjunkturpaket

08.03.2010   Von: Bernhard Brandl  inFranken.de

Haushalt Obwohl die Einnahmen sich im Sinkflug befinden und die Ausgaben explodieren, kann die Deutsche Korbstadt Lichtenfels heuer noch einmal elf Millionen Euro investieren.

Die fetten Jahre sind auch in Lichtenfels vorbei, trotzdem konnte ein Konjunkturpaket von über elf Millionen Euro geschnürt werden
Die fetten Jahre sind vorbei. Der Haushaltsplan der Stadt Lichtenfels für das laufende Jahre ist gekennzeichnet von massiven Steuereinbrüchen, weniger Geld vom Staat (Schlüsselzuweisungen) und eine deutlich höhere Abgabe an den Landkreis (Kreisumlage). Erstmals seit acht Jahren schließt der Verwaltungshaushalt, der die jährlich wiederkehrenden Einnahmen (Steuern und Gebühren) und die fortdauernden Ausgaben (zum Beispiel Personal- und Sachkosten) umfasst, mit einem Minus. Der Fehlbetrag beläuft sich auf 630.000 Euro. Zum Vergleich dazu: Im vergangenen Jahr konnten noch knapp vier Millionen Euro aus dem Überschuss des Verwaltungshaushaltes für Investitionen hergenommen werden. In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde der Etat ohne Gegenstimme verabschiedet. Trotz der schlechten Vorzeichen ist es Stadtkämmerer Johann Pantel zusammen mit Bürgermeisterin Bianca Fischer und allen Amtsleitern gelungen, ein ansehnliches Konjunkturpaket zu schnüren. Über elf Millionen Euro stehen für Baumaßnahmen und Beschaffungen für dieses Jahr zur Verfügung. Schwerpunkte sind dabei Straßen- und Kanalbaumaßnahmen, für die fünf Millionen Euro veranschlagt sind. Besonders erwähnte der Stadtkämmerer den Neubau der Brückenbergbrücke mit den angrenzenden Straßen, die Fertigstellung des Regenüberlaufbeckens in der Mainau, die Ortskanalisation von Weingarten und den Neubau der Ortsdurchfahrt Kösten. Und ein haushaltstechnischer Anfang ist gemacht, Lichtenfels als Deutsche Korbstadt voranzubringen: 185.000 Euro sind eingeplant für die „Visionen 2020 – Korbregion mit Korbstadt Lichtenfels attraktiv und erlebbar präsentieren“. Zwei Ursachen hatte der Stadtkämmerer für das Ende der erfreulichen Finanzentwicklung in Lichtenfels ausgemacht: Zum einen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und die Steuerreformen der Bundesregierung und zum anderen die guten Steuereinnahmen der Stadt von 2008. Mit zweijährigem Verzug kommen die wie ein Bumerang zurück und sorgen dafür, dass die Stadt weniger Schlüsselzuweisungen vom Staat bekommt und mehr Geld an den Landkreis abgeben muss, was zusätzlich durch eine Erhöhung des Hebesatzes um zwei Prozentpunkte verschärft wird. 4,2 Millionen Euro Gewerbesteuer sind im Etatplan veranschlagt. Eine Summe, hinter der allerdings noch Fragezeichen stehen. Sollten hier eingeplante Einnahmen wegbrechen, muss und wird der Kämmerer auf die Bremse treten und das bedeutet: Haushaltssperre.

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