Kampf gegen Umgehung geht weiter

12.03.2010     inFranken.de

Protest Der Kampf gegen die Umgehung für den Kulmbacher Stadtteil Melkendorf geht weiter. Gestern gab der Bund Naturschutz bekannt, dass gegen den Planfeststellungbeschluss Klage beim Verwaltungsgerichtshof München erhoben worden ist.


Tom Konopka (rechts) vom Bund Naturschutz erläutert die umstrittene Planung für die Umgehung von Melkendorf. Weiter nach links BN-Kreisvorsitzender Wolfgang Schenker, Vorstandsmitglied Monika Winkler und Dr. Bernd Matthes von der Bürgerinitiative Melkendorf.
"Wir appellieren an den Stadtrat, die Planungen für die Umgehung von Melkendorf ad acta zu legen!" Diese Forderung erhob Tom Konopka vom Bund Naturschutz gestern bei einer Pressekonferenz in der "Alten Feuerwache". Der Regionalreferent für Ober- und Mittelfranken erklärte, dass der BN Klage beim Verwaltungsgerichtshof in München eingelegt hat. Damit geht die rechtliche Auseinandersetzung um die vom Staatlichen Bauamt Bayreuth geplante Umgehung für Melkendorf in eine weitere Runde.

BN-Kreisvorsitzender Wolfgang Schenker stellte fest, dass irgendwann mit der Zerstörung der Landschaft Schluss sein müsse: "Wir wollen mit der Klage auch ein Zeichen setzen, dass der Schutz gefährdeter Tiere und Pflanzen ernst genommen werden muss." Laut Tom Konopka geht es um die Rettung der Landschaft im Rotmaintal. Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth gegen den Planfeststellungsbeschluss sei 2009 abgewiesen worden. "Damit bestünde nun Baurecht, würde die Klage nicht vor dem Verwaltungsgerichtshof in München weiterverfolgt."


Landesweite Rechtsfragen


Konopka machte deutlich, dass es neben dem massiven Flächenverbrauch, dem Ausbau des klimaschädlichen Autoverkehrs und den Beeinträchtigungen europäisch geschützter Arten wie Weißstorch, Rehhuhn oder Kiebitz auch um landesweit bedeutsame Rechtsfragen gehe.

Dr. Bernd Matthes zeigte sich als Sprecher der Bürgerinitiative verärgert darüber, dass von der Politik bereits im Vorfeld Fakten geschaffen wurden, ohne die betroffenen Bürger zu fragen. Er sprach von einer Gigantomanie und vertrat die Ansicht, dass die Hauptstraße so beruhigt werden könnte, "dass wir keine Umgehung bauen müssen".

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