Luftamt setzt die Gemeinde unter Zeitdruck
10.03.2010
Von: Daniela Schütte ![]()
Landebahn Ob es eine Landebahn in Neukenroth geben wird, entscheidet das Luftamt Nordbayern – auch auf Grundlage des von der Bürgerinitiative beantragten Bürgerentscheids. Diesen würde Bürgermeister Albert Rubel gerne mit der Landratswahl zusammenliegen. Das Luftamt spielt dabei allerdings nicht mit.

Eine Zusammenlegung würde Kosten sparen
Wie Rubel am Mittwoch mitteilte, wolle das Amt die Entscheidung keines falls so lange hinauszögern. Als neue Frist werde der 9. April genannt. Die Gemeinde Stockheim will nun vorsorglich Rechtsmittel einlegen. Bis 9. April kann der Bürgerentscheid unmöglich stattfinden", bekräftigt Rubel. Die Vorbereitungen seien dafür zu zeitaufwändig – zumal man bei einer Zusammenlegung mit der Landratswahl kosten sparen könne. Die Verzögerung, die dadurch entstünde, sei laut Rubel akzeptabel, "denn schließlich hat man ja nicht jeden Tag eine Start- und Landebahngegehmigung".Wenn es zu einem Bürgerentscheid kommt, müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gehen. "Andernfalls wäre sie ungültig", erklärt Bürgermeister Albert Rubel. Das Ergebnis richtete sich dann nach der Mehrheitsmeinung der abgegebenen Stimmen. Auf dieses beruft sich letztlich auch das Luftamt Nordbayern, denn "der Wille des Bürgers steht über dem Beschluss eines Gemeinderates", so Rubel.
Das Luftamt prüft alle Einwände
Erst wenn alle Träger öffentlicher Belange zum Bau der Start- und Landebahn Stellung genommen haben, kann das Luftamt Nordbayern eine Entscheidung fällen. Dabei werde zunächst geprüft, inwieweit die einzelnen Einwände zutreffend sind, erklärt Günther Kiermeier. "Aber eine Anhörungsbehörde wird immer irgendwo einen Einwand nicht berücksichtigen können", schränkt er ein. Welche Rolle ein Bürgerentscheid bei der Entscheidung letztlich spielen wird, ist also noch nicht abzuschätzen.Wir haben die Ereignisse rund um die Start- und Landebahn in Neukenroth in einer Chronik zusammengefasst. Diese finden Sie in der Donnerstagsausgabe des Fränkischen Tags.
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