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Forchheim

Breite Opposition gegen den Stadt-Etat

11.03.2010   Von: Ekkehard Roepert  inFranken.de

Haushaltsberatung Die Schulden der Stadt haben sich verdoppelt, die Forchheimer Finanzlage ist klamm wie nie zuvor. Am Donnerstag traf sich der Finanzausschuss, um den Haushalt 2010 vorzuberaten. Am Ende der Sitzung deutete sich an, dass es heuer bei der Etat-Abstimmung im Stadtrat knapp zugehen dürfte.

Die Schulden der Stadt Forchheim haben sich seit 2007 nahezu verdoppelt.
Die SPD, die Freien Wähler und die Grünen haben in Finanzausschuss schon mal ihre Ablehnung signalisiert. Reinhold Otzelberger, der SPD-Fraktionssprecher, bedauerte dies: Seine Partei hätte "der überwältigenden Mehrheit der Punkte des Etats zustimmen können"; doch das Projekt Sattlertor-Kindergarten mache dies unmöglich. Mit dem Neubau in der Karlolingerstraße und den geschätzten Ausgaben von 3,3 Millionen Euro habe die Stadt "den soliden finanzpolitischen Weg verlassen."

Dieser Begründung schloss sich Ludwig Preusch von den Freien Wählern an. Er warf Oberbürgermeister Franz Stumpf vor, bei der Standortfrage die "Diskussion verweigert " zu haben, als es um das Gelände am Schießanger ging (Germania-Grundstück). Auch Otzelberger erinnerte daran, dass der mögliche Millionen-Erlös aus diesem Gelände der einzige Grund war, dem Kindergartenneubau zuzustimmen; dann wären die Projektkosten auf unter zwei Millionen gedrückt worden.

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