Rassismusäußerung war eine Meinung

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Markus Künzel und Sabine Schiffer sind über den Ausgang des Verfahrens froh. Fotos: Michael Busch

Diese hatte eine Geldstrafe von 6000 Euro zur Ahndung der Straftat der üblen Nachrede gefordert. Schiffer wurde zum Vorwurf gemacht, dass sie im vergangenen Jahr einen Polizisten in einem Interview als rassistisch motiviert bezeichnet haben soll. Dieser Beamte hatte am 1. Juli 2009 in Dresden dem ägyptischen Ehemann, der kurz zuvor im Gerichtssaal den Mord an seiner Frau mit ansehen musste, ins Bein geschossen. Der Polizist hatte damals in wenigen Sekunden entscheiden müssen, welcher der beiden Männer – Täter und Ehemann –, die sich in einem Zweikampf mit einem Messer befanden, kampfunfähig machen sollte.

Schiffer und ihr Frankfurter Anwalt Markus Künzel beriefen sich auf den Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Meinungsfreiheit deckt. Dem folgte in seiner Urteilserklärung auch der Richter. Das Wort "sicherlich" habe den Ausschlag gegeben, die Äußerung in dem Interview als eine Meinungsäußerung und nicht als eine Tatsachenbehauptung zu betrachten.

Sabine Schiffer ist Leiterin des Erlanger Institutes für Medienverantwortung.

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