Staub und Donner empfangen Andrea Nahles

22.07.2010   Von: Michael Wehner  inFranken.de

Landesgartenschau  Bamberg war die sechste und vorletzte Station einer dreitägigen Tour von Andrea Nahles durch Deutschlands Süden. Hier besichtigte sie im Kreise regionaler SPD-Prominenz die Bamberger Riesenbaustelle auf der Erba-Halbinsel. Dort empfingen Staub, Donner und ein Platzregen die SPD-Generalsekretärin.


Der Staub der Riesenbaustelle blieb Andrea Nahles nicht erspart. Mit ihr besichtigten Sozialdemokraten aus ganz Oberfranken gestern Nachmittag die Erba-Halbinsel, darunter die Abgeordnete Susann Biedefeld (links) und Oberbürgermeister Andreas Starke (rechts). Foto: Ronald Rinklef
Bundesweit erfreut sich die SPD lange Zeit nicht gekannten Rückenwinds. Doch an der bayerischen Basis herrschen bisweilen andere, stürmische Zustände.

Als die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Donnerstagnachmittag im Kreis prominenter Sozialdemokraten aus ganz Oberfranken die Erba-Halbinsel besichtigte, hüllten schwülwarme Winde und vorbeifahrende Lastwagen die Gäste in dichte Staubwolken. Dann donnerte es aus heiterem Himmel; zuletzt setzte ein Platzregen den Interviews ein abruptes Ende, in denen Nahles über die Schwächen der schwarz-gelben Gesundheitspolitik und das Sparpaket herzog.

Immerhin reichte die Stippvisite unter Führung des Bamberger Oberbürgermeisters Andreas Starke (SPD) aus, damit sich die Berliner Spitzenpolitikerin einen Überblick über das Projekt auf der Erba verschaffen konnte. Nahles verglich die derzeit größte Bamberger Baustelle mit der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz, ihrer Heimatregion. "Auch in Koblenz hat man die Gartenschau genutzt, um städtebauliche Verbesserungen zu erzielen."

Nach dem verhagelten Auftakt fand der Besuch von Nahles aber doch noch einen friedvollen Ausklang. Im Gaustadter Hotel Kaiserdom zelebrierte die 40-Jährige SPD-Generalin den Schulterschluss mit den Parteigenossen und hörte sich geduldig deren Sorgen und Bitten an. "Die Rente mit 67 ist ein Thema, das wir dir ans Herz legen", formulierte Matthias Eckardt vom DGB die Nöte vieler Menschen aus seinem Umfeld. Den geplanten Kahlschlag bei den Städtebaufördermitteln kritisierte die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld.

Im Kampf für den Erhalt der Gewerbesteuern forderte der Bamberger OB Andreas Starke die Unterstützung der Bundes-SPD ein. "Sämtliche Kommunen im bayerischen Städtetag sind sich einig, dass diese wichtige Einnahmequelle nicht angetastet werden darf, sollen die Städte handlungsfähig bleiben", sagte Starke.

Entwarnung konnte die Bundespolitikerin aber nicht geben. Im Herbst lägen die von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Prüfungsergebnisse dreier Modelle vor, wie die Gewerbesteuer ersetzt werden könnte, sagte Nahles. Zwei davon sähen einen Aufschlag auf die Einkommenssteuer vor. "Das ist ein voller Angriff auf die Gewerbesteuer. Wir lehnen das ab, weil davon auch ärmere Regionen nicht profitieren", sagte Nahles und kündigte Widerstand im Bundesrat an.



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