Bambergs Haushaltslöcher werden größer

Eines der wenigen Projekte, für die 2011 noch Geld da ist: die Landesgartenschau. Unser Lufbild zeigt die seit kurzem frei geräumte Fläche rund um den ehemaligen Wasserturm der Erba. Foto: Ronald Rinklef

Über 24 Millionen Euro, so rechnete Kämmerer Bertram Felix den Mitgliedern des Finanzsenats vor, umfassen die Fehlbeträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg 2011 nach der ersten Prognose. Vor allem die höhere Bezirksumlage, die niedrigeren Schlüsselzuweisungen und die nach wie vor niedrigen Gewerbesteuereinnahmen schlagen zu Buche, reißen Millionenlöcher in das Budget der Stadt.

Das bedeutet ganz konkret: Bis zur Übergabe des Haushaltsentwurfs am 17. November wird der Kämmerer der Stadt den Rotstift kreisen lassen und das Zahlenpaket genau um diese Summe erleichtern müssen.

Eines hat der Stadtrat vorweg aber sichergestellt. Die Vielzahl der Vereine, die kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Institutionen in Bamberg sollen nicht fürchten müssen, dass ihnen von den geringen Zuschüssen der Stadt, die häufig nur bei wenigen hundert Euro liegen, noch etwas abgeknabbert wird: Der Vorschlag der Kämmerei dies zu tun, wurde einstimmig abgeblockt. "Wir können das nicht mehr rechtfertigen, dass Millionen in Großprojekte fließen, aber das Geld für Soziales fehlt", sagte CSU-Sprecher Helmut Müller.

Keine Einwände gab es auch auf Seiten der GAL: Sprecher Peter Gack nahm aber auch den Stadtrat als Verursacher der Geldnöte von seiner Kritik nicht aus: "Auf der einen Seite wird das Geld mit offenen Händen rausgeschmissen, auf der anderen muss massiv gespart werden." Als Beispiel für überzogene Ausgaben nannte Gack auch die Landesgartenschau, die nach seinen Recherchen den höchsten städtischen Eigenanteil aller bayerischen Gartenschauen aufweist. "Da hätte man sparen können."

Doch die Mehrheit im Gremium sieht dies anders. So kann die Landesgartenschau auch im Jahr 2011 mit sicherer Finanzierung rechnen: 1,5 Millionen Euro sollen nach dem Vorschlag der Kämmerei aus der Rücklage entnommen werden. Danach ist keine freie Rücklage mehr vorhanden, sagte Kämmerer Felix. Im Klartext: Es herrscht Ebbe in der Stadtkasse.

Auch die Beschäftigten der Stadt müssen ihren Teil zur Konsolidierung beitragen. Weil die Personalkosten auf 59,4 Millionen Euro und damit die bekannten Tarifsteigerungen begrenzt werden sollen, billigte der Finanzsenat eine Wiederbesetzungssperre von frei werdenden Planstellen von mindestens sechs Monaten.

Mehr über die Finanznöte der Stadt Bamberg lesen Sie im Fränkischen Tag.