Verfahren gegen Nazi-Gegner eingestellt

30.07.2009   Ort: Importartikel  Von: Josef Hofbauer  inFranken.de

Beschluss Der Vorwurf "Sprengung einer Versammlung" konnte nicht aufrecht erhalten werden. Der Beschuldigte zahlt 100 Euro an die "Initiative Krebskranker Kinder" in Nürnberg.


Neonazi-Anhänger marschierten in den vergangenen Jahren schon mehrmals durch Gräfenberg.Foto: Matthias Hoch/Archiv
Begleitet von Demonstrationen „Keine Kriminalisierung antifaschistischer Demonstrationen in Gräfenberg“ fand am Donnerstag am Forchheimer Amtsgericht unter Vorsitz von Amtsrichter Norbert Spintler die Verhandlung gegen Hubert Scheibinger statt. Der Vorwurf: Sprengung einer Versammlung. Der Angeklagte war einer von 44 Demonstranten, die durch eine Sitzblockade auf der Straße den Aufmarsch von Neonazis verhindern wollten. 36 dieser Fälle wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Zur Ausgangslage: Die Bürgerinitiative „Gräfenberg ist bunt“ hatte den Würzburger Friedenspreis gewonnen. Das wollten die Bürger am 25. Juli vergangenen Jahres mit einem Friedensmarsch vom Bahnhof in Richtung Marktplatz feiern. Nur eine halbe Stunde nach dem Friedensmarsch, sollten die Neonazis mit behördlicher Genehmigung zum Gräfenberger Kriegerdenkmal ziehen dürfen.
Doch zeitgleich mit den Antifaschisten waren offenbar bereits einige Neonazis da, die ihre Gegner belästigten und/oder fotografierten.

Die Teilnehmer am geplanten Friedensfest ließen sich gegen 19.43 Uhr auf der Straße nieder und waren nicht dazu zu bewegen, weiter zu gehen. Hubert Scheibinger geriet ins Visier der Ermittlungen, weil er mit seinem Megafon Anweisungen der Polizei zu übertönen suchte und Bürger zur Sitzblockade aufrief.
Richter Norbert Spintler sprach am Ende der Verhandlung von einem unglücklichen Aufeinandertreffen beider Gruppierungen. Andererseits dürfe eine genehmigte Demo nicht gestört werden. Der Kompromiss: Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldbuße von 100 Euro.


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