Bezirk Oberfranken fehlen 55 Millionen Euro

10.09.2010     inFranken.de

Finanzen Dem Bezirk Oberfranken fehlen in den Haushalten 2011 und 2012 rund 55 Millionen Euro. Bezirkstagspräsident Günther Denzler (CSU) legt nun einen Sparplan vor.


Bezirkstagspräsident Günther Denzler (CSU). Archivfoto
Eine Erhöhung der Bezirksumlage sei trotzdem "politisch nicht vermittelbar", sagte Denzler am Donnerstag in Bayreuth. Viele der zusätzlich belasteten Kommunen könnten dann keine genehmigungsfähigen Haushalte mehr aufstellen.


Denzler legte einen Zehn-Punkte-Sparplan vor, die dem Bezirk jährlich 89 Millionen Euro einsparen könnte.

Angedacht sei unter anderem eine Änderung beim Unterhalt vollstationär betreuter behinderter Kinder.

Reichere Eltern sollten dabei stärker belastet werden als bisher. "Stärkere Schultern können mehr tragen als Schwächere", sagte der Bezirkskämmerer Werner Roder.

Außerdem forderte Präsident Denzler eine Beteiligung des Bundes von jährlich 67 Millionen Euro an den Kosten der Behindertenhilfe.

Er sprach sich auch dafür aus, die staatlichen Ausgleichszahlungen, die sogenannten FAG-Mittel, von derzeit 583,6 Millionen Euro auf künftig 800 Millionen Euro für ganz Bayern aufzustocken. dpa



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