"Es gibt keine Alternative zum Einsatz"

11.05.2010     inFranken.de

Afghanistan-Konferenz Die 16 Truppensteller für Nordafghanistan haben sich bei einer Verteidigungsministerkonferenz in Berlin klar zu der internationalen Mission am Hindukusch bekannt. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) berichtet von Entschlossenheit unter den Teilnehmern.


Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, M) unterhält sich vor Beginn der Truppensteller-Konferenz für Nordafghanistan mit dem Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner (l). Foto: Hannibal dpa
Von dem ersten derartigen Treffen gehe ein Signal der internationalen Geschlossenheit und Entschlossenheit aus, sagte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach der Konferenz. Es gebe "keine Alternative zu dem derzeitigen Einsatz".

Berichte über eine bevorstehende Offensive der ISAF im Norden des Landes nach dem Vorbild entsprechender Operationen im Süden wies Guttenberg zurück.

Auch eine gebetsmühlenartige Wiederholung solcher Spekulationen mache sie nicht wahrer, sagte er.

In einer gemeinsamen Erklärung der Verteidigungsminister hieß es, Afghanistan dürfe nicht zulassen, dass es von Terroristen als Rückzugsraum benutzt wird. "Die Sicherheit in der Region ist untrennbar mit unserer eigenen Sicherheit verbunden." An der Konferenz in Berlin nahmen auch der stellvertretende afghanische Verteidigungsminister Sher Karimi und Vertreter der NATO und der Europäischen Union (EU) teil.

Der Bundestag hatte die Obergrenze für das Bundeswehrkontingent erst im Februar auf bis zu 5350 Soldaten erhöht.

Auch die USA stocken ihre Kräfte im Norden derzeit deutlich auf. Spekulationen, die Amerikaner wollten das Kommando im Norden übernehmen, werden allerdings sowohl von Deutschland als auch von den USA stets zurückgewiesen. "Deutschland bleibt in der Führungsrolle", sagte Guttenberg.

Bis Ende 2010 will die ISAF ihre Truppenstärke in der Region im Vergleich zum Vorjahr auf 12000 Soldaten verdoppelt haben.

Mit den zusätzlichen Kräften soll vor allem die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte gestärkt werden. Ab dem Spätsommer oder Herbst will auch die Bundeswehr das Konzept des so genannten "Partnering" - Ausbildung und Unterstützung afghanischer Truppen in der Fläche - umsetzen.

Vor allem die nordafghanische Provinz Kundus hat sich in den vergangenen Jahren zu einer gefährlichen Unruheregion entwickelt. Im April waren bei zwei Angriffen auf die Bundeswehr 7 Soldaten getötet und 13 verletzt worden. "Wir alle wissen, dass sich die Lage in der Nordregion in den letzten Jahren noch nicht so entwickelt hat, wie wir uns das eigentlich erhofft hätten", sagte Guttenberg. Er verwies darauf, dass auf der Afghanistan-Konferenz in London Anfang des Jahres zukunftsweisende Weichenstellungen vollzogen worden seien. "Es ist an uns, die dort beschlossene Strategie mit Leben zu füllen."

Im Juli soll die nächste internationale Afghanistan-Konferenz in Kabul stattfinden.

Guttenberg betonte, dass er dann auch von der afghanischen Regierung "konkrete Schritte, Ergebnisse und glaubhafte Konzepte" erwarte. Als Beispiele nannte er die Korruptions- und die Drogenbekämpfung.

Der Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, Stanley McChrystal, sagte unterdessen in Washington, er gehe von zunehmenden Kämpfen in Afghanistan aus: "Wir werden es mit wachsender Gewalt zu tun haben, wenn unsere Sicherheitskräfte in Gebiete vordringen, die von den Taliban kontrolliert werden."

Die US-Regierung sieht sich langfristig der Zukunft Afghanistans verpflichtet - weit über den Zeitpunkt hinaus, zu dem die US-Truppen das Land verlassen haben werden.

Das versicherte US- Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag zum Auftakt mehrtägiger Beratungen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai und einer Reihe von dessen Kabinettsmitgliedern in Washington. Clinton räumte ein, dass jahrzehntelange Vernachlässigung Afghanistans zu jener Instabilität geführt habe, die das Land zu einem sicheren Zufluchtsort für die Terrororganisation Al-Kaida werden ließ.

Bei einem Bombenanschlag im Süden Afghanistans kamen am Dienstag zwei Soldaten der internationalen Schutztruppe ISAF ums Leben.

Afghanische und internationale Truppen töteten bei schweren Gefechten in der südlichen Unruheprovinz Helmand mindestens 18 radikal- islamische Aufständische.




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