Lawrow unterstützt Assad bei Treffen in Syrien

Der russische Außenminister Sergej Lawrow. Foto: Maurizio Gambarini/Archivbild

Bei dem Treffen am Dienstag habe Assad seine Bereitschaft zur Beendigung der Gewalt im Land bekräftigt, meldeten russische Agenturen aus Damaskus. Die syrischen Streitkräfte setzten ihre schweren Angriffe auf Wohnviertel in der Stadt Homs fort. Die Opposition berichtete auch am Dienstag wieder von mehr als 30 Toten.

Italien, Frankreich, Spanien, Großbritannien und Dänemark riefen nach Angaben aus Diplomatenkreisen ihre Botschafter aus Damaskus zurück. Die deutsche Botschaft arbeitet schon seit einiger Zeit nur noch mit Minimalbesetzung. Die US-Regierung hatte ihre Botschaft am Montag auf unbestimmte Zeit geschlossen und alle US-Bürger zur Ausreise aufgefordert.

«Jeder Führer in jedem Land sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein», sagte Lawrow während eines Treffens mit Assad. «Sie sind sich Ihrer (Verantwortung) bewusst», ergänzte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax. Moskau bekräftigt damit seine international umstrittene Haltung im Syrien-Konflikt. Die UN-Vetomächte Russland und China waren nach ihrer Blockade einer westlichen Resolution gegen Syrien im Weltsicherheitsrat am Wochenende international in die Kritik geraten.

Syrien ist nach russischen Angaben bereit, eine neue Mission der Arabischen Liga mit deutlich mehr Beobachtern in das Land zu lassen. Das sagte Lawrow nach dem Treffen mit Assad. Außerdem wolle Assad weiterhin ein Referendum über eine neue Verfassung zulassen. Ende Januar hatte die Arabische Liga den Einsatz ihrer Beobachter wegen der Eskalation der Gewalt bis auf weiteres gestoppt. Die Beobachtermission könne zu einer ernsthaften Stabilisierung der Lage führen, meinte Lawrow.

Zudem will Russland seine separaten Gespräche mit Vertretern der syrischen Opposition fortsetzen und sei zur Zusammenarbeit mit den Beobachtern der Arabischen Liga bereit. «Es ist klar, dass die Anstrengungen zur Beendigung der Gewalt von einem Dialog mit allen politischen Kräften begleitet werden sollen», sagte Lawrow. Aus Kreisen der syrischen Exil-Opposition hieß es dagegen, «Russland ist leider inzwischen Teil des Problems und kann daher nicht mehr Teil einer Lösung sein.»

Der Chef der russischen Auslandsspionage, Michail Fradkow, begleitete Lawrow. Die russische Delegation wurde auf der Fahrt vom Flughafen zu Assads Residenz von jubelnden Menschen mit russischen Fähnchen am Straßenrand begrüßt.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, Ankara werde «zusammen mit den Ländern, die an der Seite des syrischen Volkes stehen» einen neuen Vorstoß für eine Beendigung des Konflikts machen. Syrische Aufständische ließ elf Ende Januar verschleppte iranische Pilger frei. Die «Freie Syrische Armee» syrischer Deserteure habe die Männer an die Türkei übergeben, berichteten syrische Aktivisten aus dem Grenzgebiet zum Nachbarland. Die syrischen Streitkräfte griffen weiter Wohnviertel in der Stadt Homs an. Der Nachrichtensender Al-Arabija strahlte Live-Aufnahmen aus der Hochburg der Assad-Gegner aus, auf denen deutlich der Einschlag von Granaten zu hören war. Die sogenannten Revolutionskomitees berichteten, am Montag seien landesweit 128 Menschen getötet worden, davon alleine 95 in Homs. Am Dienstag zählten sie bis zum Nachmittag 25 zivile Opfer sowie 6 getötete Deserteure.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, die Sicherheitskräfte verfolgten in Homs «bewaffnete Terrorgruppen». Am Montag hätten sie «Dutzende Terroristen» getötet. Sechs Angehörige der Sicherheitskräfte seien bei Gefechten dort getötet worden. Seit dem Beginn der anfangs noch friedlichen Proteste März 2011 sollen in Syrien rund 6000 Menschen ums Leben gekommen sein. Viele von ihnen starben nach Informationen von Menschenrechtsorganisationen durch Folter.