Jagd auf Illegale

06.09.2010   Von: Heiko Lossie und Marius Becker, dpa  inFranken.de

Grenzkontrollen Dank der EU fehlen Grenzkontrollen in Deutschland fast überall. Doch die Flughäfen bleiben Einfallstore für Schleuser und Geschleuste. In Frankfurt machen Polizisten alle 15 Minuten an einer Flugzeugtür Jagd auf Illegale. Total übertrieben, meint der Flüchtlingsrat.


Beamte der Bundespolizei führen am Flughafen Frankfurt/Main bei Reisenden, die gerade ihr Flugzeug verlassen, eine Dokumentensichtung durch. Foto: Marius Becker dpa
Europas Schranken beginnen für die Flugpassagiere aus Kairo an diesem Morgen schon an der Kabinentür. Dahinter, auf der fahrbaren Zugangstreppe, warten die Bundespolizisten Alex Janetschek, Ralf Larbig und Dennis Wenzel. Die Morgensonne über dem Frankfurter Flughafen wirft die langen Schatten der drei Beamten auf die Flugzeughülle. Noch jaulen die Triebwerke der Lufthansa-Maschine in der Parkposition ohrenbetäubend. Was das Trio in Uniform nun vorhat, heißt "Dokumentensichtung". Dann schlägt für Geschleuste und Fluggesellschaften die Stunde der Wahrheit.

Dokumentensichtungen sind Passkontrollen direkt am Flieger, um die erforderlichen Einreisedokumente zu sichten und die Passagiere einem Luftfahrtunternehmen zuordnen zu können. Denn wenn sich illegal eingereiste Flüchtlinge oder kriminelle Fluggäste erst einmal im Transitbereich unter die anderen Passagiere mischen, haben sie es leichter.

Dort können sie ihre Ausweise und persönlichen Dokumente verschwinden lassen, die für den Flug unerlässlich waren. Mit der so verschleierten Identität, Lügen zur eigenen Herkunft und dem Reiseweg kann beispielsweise ein Asylantrag erfolgversprechender sein.

Und deshalb stehen die Polizisten schon an der Kabinentür - dort gibt es noch keine Zweifel, woher die Fluggäste kommen. Niemand kann behaupten, er sei woanders losgeflogen.

Allein in Frankfurt gab es im vergangenen Jahr bei 33.000 Maschinen eine Dokumentensichtung, sagt der Sprecher der Bundespolizeidirektion am Flughafen, Armin Thiel.

Das sind 90 Kontrollen pro Tag oder etwa alle 15 Minuten eine. Auch nachts. Die Überprüfungen laufen je nach Parkposition der Maschinen noch auf dem Rollfeld oder direkt am Ende der Gangway. Die Dokumentensichtung gebe es in unterschiedlicher Form an allen großen deutschen Flughäfen, sagt der Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam, Jörg Kunzendorf. "Allerdings liegen nur für Frankfurt statistische Angaben vor. An den anderen Flughäfen werden derartige Überprüfungen nicht speziell erfasst." Am Luftdrehkreuz Frankfurt dürfte es aber allein schon wegen seiner Größe und den vielen Interkontinentalflügen die meisten Dokumentensichtungen geben.

Trotz der umfangreichen Kontrollen bleiben Schlupflöcher.

"Die Reinigungskräfte finden hier regelmäßig Fragmente von zerrissenen Reisepässen in den Filtern der Toilettenabflüsse", sagt Janetschek.

Er muss gegen die Triebwerke anbrüllen. Die Dokumente zu zerfleddern, sei zwar mühselig, berichtet sein Kollege Larbig. "Aber es gibt halt nichts, was es nicht gibt." Vor den Kontrolleuren am Heck der vierstrahligen Lufthansa-Maschine öffnet sich die Kabinentür und die Polizisten signalisieren der Flugbegleiterin, was sie vorhaben.

Die Airlines kann die "Dokumentensichtung" teuer zu stehen kommen. Denn die Fluggesellschaften müssen den Rücktransport bezahlen, wenn sie Menschen nach Deutschland einfliegen, die nicht hätten einreisen dürfen. Probleme mit dem Visum, der Aufenthaltsgenehmigung oder dem Pass - Gründe gibt es genügend, die gegen eine Einreise sprechen.

Doch oft bleiben Passagiere Wochen oder gar Monate, bis behördlich geklärt ist, was mit ihnen geschehen muss.

Für die Asylsuchenden unter ihnen, die etwa ohne oder mit gefälschten Dokumenten einreisen, gibt es am Frankfurter Airport ein eigenes Gebäude mit der Nummer 587. Dort fallen Kosten an: Unterkunft, Essen, Medizin. Steht am Ende fest, dass der Passagier nicht hätte herfliegen dürfen und kein Asylrecht genießt, muss die Fluggesellschaft alles bezahlen.

Die Begründung lautet, dass bereits die Airline prüfen muss, ob die Fluggäste ins Zielland dürfen. Macht sie einen Fehler, trägt sie alle Kosten - als Alternative müsste Steuergeld fließen für die Versorgung und den Rücktransport. Lufthansa-Sprecher Jan Bärwalde gibt jedoch zu bedenken: "Die Frage muss erlaubt sein, ob das nicht ein Weitergeben hoheitlicher Aufgaben an die Fluggesellschaften ist."

Bärwalde zufolge weiß die Lufthansa mangels Statistik nicht, was sie die Rückführungs-Regelung kostet - Schätzungen gebe es keine. Laut Luftfahrtexperten dürfte es aber ein riesiger Batzen sein.

"Für nur eine Person kann durchaus eine sechsstellige Summe anfallen", sagt ein Fachmann einer großen Airline.

Für die Bundespolizei sind Dokumentensichtungen aufwendig. Den Zehntausenden pro Jahr in Frankfurt überprüften Maschinen stehen nur einige Hundert Erfolge gegenüber - lange nicht jede Kontrolle ist ein Treffer. 1424 "unvorschriftsmäßig Ausgewiesene", so der Fachbegriff, mussten 2009 am Frankfurter Flughafen wieder umkehren. Und bei dieser Zahl sind auch Erfolge anderer Kontrollarten bereits berücksichtigt.

Für den Hessischen Flüchtlingsrat (HFR) ist das alles ein Schießen mit Kanonen auf Spatzen.

Pro Jahr beantragten nur einige Hundert Menschen Asyl am Frankfurter Flughafen und durchliefen dann das sogenannte Flughafenasylverfahren, erklärt Timmo Scherenberg vom HFR.

Dabei gerieten die Ausländer in eine Art Schwebezustand: Obwohl auf deutschem Boden, gelten die Asylsuchenden nicht als eingereist.

"Das ist eine rechtliche Grauzone. Alles geht hopp hopp und der rechtliche Beistand ist schlechter", sagt Scherenberg.

Dabei dürfe der Großteil der Asylsuchenden später ohnehin das Gebäude 587 verlassen, einreisen und das ganz normale Asylverfahren beginnen - weil die Begründung in den meisten Fällen überzeuge. Der HFR plädiert deswegen dafür, das Flughafenverfahren ganz abzuschaffen. Entsprechende Gespräche laufen laut Scherenberg mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Für die Bundespolizei spielt das keine Rolle. Ihre Arbeit bei den Dokumentensichtungen zielt auf die kleine Gruppe derer, die gar nicht hätten einreisen dürfen und dann mit Steuergeld zurückgeschickt werden müssen, weil ihnen keine Fluggesellschaft zuzuordnen ist. Umso wichtiger ist bei dieser Arbeit das geschulte Auge der Polizisten - denn sie fragen lediglich ausgewählte Passagiere nach dem Pass.

So haben die Polizisten Janetschek, Larbig und Wenzel an diesem Morgen wie immer nur Sekundenbruchteile, um die vorbeiströmenden Fluggäste zu beäugen. Da der Flieger aus Kairo kommt, achten sie besonders auf Maghreb-Staatler und Schwarzafrikaner.

"Ich wusste, dass Ihr mich fragt", sagt ein junger Mann mit krausem schwarzen Haar auf Englisch. Er entpuppt sich als Kanadier, sein Pass ist okay.

Danach muss sich ein südamerikanisch aussehender Mann ausweisen. Ein orthodoxer Geistlicher hingegen darf unkontrolliert passieren. "Wir haben da unsere Erfahrungswerte", sagt Janetschek später, als die Maschine leer ist. Zehn Minuten dauerte es, etwa 70 der gut 200 Passagiere mussten ihre Dokumente zeigen, alles war in Ordnung.

Es sind Details, an denen die Beamten binnen weniger Sekunden ihre Entscheidungen festmachen. "Der Blick kann natürlich viel verraten, aber auch ein Anzug, in den sein Träger einfach nicht reinpasst", sagt Janetschek. Er spricht fließend Französisch, was ihm bei seiner Arbeit hilft. Je europäischer die Kontrolleure sind, desto besser ist es für ihre Arbeit. Feinheiten französischer Aufenthaltsgenehmigungen sollten den Bundespolizisten geläufig sein - genauso, wie ihre Kollegen am Flughafen Charles de Gaulle deutsche Aufenthaltstitel kennen sollten.

Auch kurze Gespräche könnten entlarven, sagt Janetschek. Niederländer etwa beherrschten zumindest ein wenig Deutsch, und Reisenden mit einem Schweizer Pass sollte der Klang von "Schwizerdütsch" nicht völlig fremd sein.

Die Polizisten bilden aus Erfahrung Kategorien:

"Chinesen haben ihren Schleuser oft dabei, Nigerianer reisen häufig alleine", fasst Janetschek zusammen. Die Schleuser dingfest zu machen, sei eine harte Aufgabe. Denn selbst, wenn sie mit in der Maschine säßen, seien ihre Pässe in der Regel einwandfrei. "Da sind wir dann auf Zeugenaussagen angewiesen", sagt Polizeisprecher Thiel. Doch dass die Geschleusten auspacken, sei eine Seltenheit - zu groß scheint ihre Angst.

Auf dem Markt der illegalen Einreisen sei das Preisgefälle riesig: Ganz oben stünden die "Garantieschleuser" aus Asien.

Sie begleiteten stets ihre "Kunden", die erst bei erfolgreicher Einschleusung zahlen müssten. "Das sind bis zu 25 000 Euro pro Person, Zielländer sind oft die USA oder Kanada. Die Geschleusten müssen dann ein Leben lang abbezahlen", sagt Janetschek. Gerade diese Garantieschleusung zeige, wie gut organisiert die Kriminalität auf dem Gebiet sei. "Die haben Leute überall, natürlich auch in Deutschland", sagt Polizist Wenzel.

Die drei Beamten überprüfen danach zwei Maschinen aus Jamaika und Venezuela - ihr Trio ist nur ein Kontrolltrupp von vielen. Beim Flieger aus Südamerika arbeiten die Bundespolizisten mit dem Zoll zusammen, der prompt einen mutmaßlichen Kokainschmuggler entdeckt.

Für ihre Kontrollen erstellen die Polizisten Pläne - sie teilen die Flüge gewissermaßen in Zielgruppen ein, bei denen die Erfahrung Erfolg verspricht. Doch da auch die Schleuser darauf reagieren, "machen wir natürlich auch mal Schüsse ins Blaue", berichtet Wenzel.

Ein Beispiel für Reaktionen der Schleuser sei ihre Route aus dem nigerianischen Lagos, die früher noch direkt in Frankfurt endete, später aber über den Zwischenstopp Istanbul lief. Für die Polizisten bedeuten solche Finten vor allem eines: ewiges Katz-und-Maus-Spiel.

Bis zum Mittag haben die Kontrollen an diesem Tag in Frankfurt drei Treffer ergeben - jedoch in Maschinen, die nicht von Janetschek, Larbig und Wenzel überprüft wurden. Die Bilanz: Ein Mann aus Eritrea und ein Afghane beantragten Asyl. Ein Iraker wurde zurückgewiesen. Letzterer hätte die Reise nach Deutschland gar nicht erst antreten dürfen. Seine Fluggesellschaft musste zusehen, wie sie ihn zurückbekam.

Nicht immer ist die Dokumentensichtung für die Bundespolizei übrigens eine Suche nach der sprichwörtlichen Nadel im Heuhaufen. Manchmal kommt es auch ganz dicke. "Es gab da mal eine Maschine aus der ehemaligen Sowjetunion", erinnert sich Janetschek. "Da haben alle ein Schutzersuchen - also Asyl - beantragt. Nur die Piloten nicht."




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