Gabriel gibt Sarrazin teilweise Recht

04.09.2010     inFranken.de

Integration Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat dem vom Parteiausschluss bedrohten Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin in der Sache teilweise Recht gegeben.


SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel Archivfoto: Hannibal dpa
Der Grund für das Ausschlussverfahren sei nicht Sarrazins Beschreibung der Integrationsprobleme in Deutschland, sagte Gabriel am Samstag im RBB-Inforadio. "Ich finde, vieles, was er darin beschreibt, erleben wir ja. Ist doch gar keine Frage. Dafür muss er auch nicht aus der SPD und schon gar nicht aus der Bundesbank fliegen."

Der Grund für den angestrebten Ausschluss Sarrazins sei vielmehr die "Kernthese" in dessen Buch, wonach die Integrationsprobleme damit zu tun hätten, "dass Menschen genetisch disponiert sind und bestimmte Verhaltensweisen sich nicht etwa kulturell vererben, sondern genetisch, biologisch". Wer im Geschichtsunterricht etwas aufgepasst habe, wisse, wo eine solche Argumentation enden könne. "Ich unterstelle ihm gar nicht, dass er da enden will." Aber die SPD müsse eben darauf achten, dass es nicht beliebig sei, "welches Menschenbild man vertritt".

Bundesbank-Spitze: "Gravierende Verstöße" Sarrazins

Bundesbankchef Axel Weber und sein Vize Franz- Christoph Zeitler haben derweil ihrem von Ablösung bedrohten Vorstands- Kollegen Sarrazin "gravierende Verstöße" gegen seine Pflichten bei der Bundesbank vorgeworfen. Das "notwendige Vertrauensverhältnis" sei "nicht mehr gegeben", berichtet das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf einen Brief der beiden an Bundespräsident Christian Wulff, der über Sarrazins Abberufung entscheiden muss.

Die Bundesbank sehe "keine andere Möglichkeit, als die Abberufung von Herrn Dr. Sarrazin aus seinem Amt zu beantragen", heiße es in dem Schreiben.

Sarrazin habe gegen seine Pflichten "durch sein Verhalten in der Öffentlichkeit in gravierender Weise verstoßen". Dazu zähle die Pflicht, "sich jederzeit in einer Weise zu verhalten, die das Ansehen der Deutschen Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Deutsche Bundesbank aufrechterhält und fördert".

Mit dem Brief ging Wulff eine juristische Expertise zu, in der alle Interview-Äußerungen aufgeführt seien, mit denen Sarrazin während seiner Zeit bei der Bundesbank seit 2009 gegen die Haltung der Frankfurter Notenbank verstoßen habe. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass Sarrazin für den Rest seiner Amtszeit, also bis 2014, nicht mehr die Einsicht aufbringen könne, dass sein derzeitiges Vorgehen die Bundesbank belastet.



Drucken Artikel Versenden Abo bestellen
Stichworte zum Thema Integration | Deutschalnd | spd | Politik | Provokation
 

Weitere Artikel zum Thema suchen



Alternative Suche im Zeitungsarchiv
Hinweis: für Epaper-Abonnenten kostenlos


Kommentare


Zu diesem Artikel sind keine Beiträge vorhanden

Kommentieren


Titel:
Text:
 
(noch Zeichen)

Unregistrierte Nutzer
 
 

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken.

Geben Sie bitte folgende Daten ein, um sich zu registrieren und Ihren Kommentar zu speichern.
Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet, und nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben werden!

gewünschter Benutzername:
gewünschtes Passwort:
Wiederholung Passwort:
Email:
Kundennummer:
Anrede:
Frau Herr  
Vorname:
Nachname:
Zusatz (z.B. Firma):
Straße/Hausnr.:
PLZ/Ort:
Ich bin mit den AGB und der Netiquette einverstanden:


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

Wieviel ist 2 x 2 : 




Nachrichten aus Ihrer Umgebung
Bad Kissingen Schweinfurt Kitzingen Haßberge Bamberg Erlangen-Höchstadt Forchheim Bayreuth Kulmbach Lichtenfels Coburg Kronach
09.02. 10.02. 11.02. mehr Wetter
Tagsüber stark bewölkt heiter heiter
Abend stark bewölkt heiter heiter
Nacht stark bewölkt sonnig sonnig
Ihre Meinung zählt
Haben sie Fragen, Anregungen oder Tipps zu inFranken.de? Dann schreiben Sie uns bitte. Denn ihre Meinung zählt!
Hier geht es zum Formular